I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie (Auftraggeber, Besteller, Käufer) mit uns als Samed GmbH Dresden (Anbieter, Verkäufer, Leistungserbringer) schließen sowie für Dienstleistungen die wir für Sie ausführen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren und die Ausführung von Dienstleistungen.
(2) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt unverzüglich nach Bestellung bzw. Auftragserteilung durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnen die Ausführung der Bestellung, des Auftrages oder Auslieferung der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung).
(3) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie freibleibend und unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 14 Tagen annehmen können.
(4) Die Abwicklung der Bestellung bzw. des Auftrages und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen an uns übermittelte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
(5) Maße, Gewicht, Abbildungen oder sonstige Leistungsdaten sind nur nach ausdrücklich schriftlicher Vereinbarung verbindlich.

§ 3 Individuell gestaltete Waren und Sonderanfertigungen

(1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren und Sonderanfertigungen erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien per E-Mail spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.
(2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt die Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzt oder gegen bestehende Gesetze verstößt. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
(3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.
(4) Individuell gestaltete Waren und Sonderanfertigungen sind von einer Rücknahme ausgenommen.
(5) Berechnung von individuell gestalteten Waren und Sonderanfertigungen richten sich nach den Selbstkosten.
(6) Kommt es nach Auftragserteilung zu einer Annullierung des Auftrages einer individuell gestalteten Ware oder Sonderanfertigung durch Sie, so ist dies Annullierung nur in schriftlicher Form und im Einverständnis mit uns möglich. Angefallene Kosten und erbrachte Leistungen werden Ihnen in Rechnung gestellt.
(7) Schutzrechte überlassener Muster oder Dokumente in jeglicher Form von Ihnen werden nicht geprüft. Werden Schutzrechte Dritter verletzt, können wir Ihnen den entstandenen Schaden in Rechnung stellen.

§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer einer Ware oder Auftraggeber einer Leistung nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

§ 5 Gewährleistung

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Sie werden gebeten, die Sache bei Lieferung binnen 1 Woche auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen.

§ 6 Rechtswahl, Gerichtstand

(1) Es gilt deutsches Recht.
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
(3) Soweit gesetzlich zulässig, ist Dresden ausschließlich Gerichtsstand für sich alle aus dem Vertrags- und Leistungsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenen Streitigkeiten.

II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers/ Leistungserbringers

Samed GmbH Dresden
Vertreten durch: Dipl.-Ing. (FH) Thomas Sparborth
Bamberger Straße
01187 Dresden
Deutschland
Telefon: +49 351 862 62 61
E-Mail: info@samed-dresden.de

Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr (https://ec.europa.eu/odr).

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen „Zustandekommen des Vertrages“ unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

(1) Vertragssprache ist deutsch oder englisch.
(2) Bei Angebotsanfragen erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.

4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
Sonderleistungen auf Kundenwunsch (z.B. Änderung der Lieferbedingungen) werden separat gegen Aufpreis und ausschließlich nach Absprache in Rechnung gestellt.

5. Preise und Zahlungsmodalitäten

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie ggf. die Versand- und Verpackungskosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
(2) Die anfallenden Versand- und Verpackungskosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
(3) Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind.
(4) Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.
(5) Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
(6) Es werden die am Tag der Lieferung gültigen Preise berechnet. Geraten Sie mit der Zahlung der offenen Rechnung in Verzug, so sind wir berechtigt, Mahngebühren zu berechnen und Ihnen in der Zeit des Verzuges entstandene Kosten aufzuerlegen.
(7) Soweit nicht anders angegeben, ist die Rechnung sofort und ohne Abzug fällig.
(8) Wir behalten uns vor, Angebote und Verträge bei einer Störung der Geschäftsgrundlage (auch bei wirtschaftlicher Unmöglichkeit) anzupassen. Dies gilt, wenn sich, zum Beispiel in Folge einer Pandemie und den damit verbundenen Maßnahmen sowie wirtschaftlichen Auswirkungen, die Situation in unserem Unternehmen nach Vertragsabschlusss schwerwiegend geändert hat und der Vertrag unter Kenntnis dieser Umstände nicht abgeschlossen worden wäre (z.B. verlängerte Produktions- und/oder Lieferzeiten, Rohstoffpreiserhöhungen).

6. Expressleistungen

Auf Wunsch des Kunden kann in Absprache bei der Bestellung ein individueller Liefertermin vereinbart werden, wenn eine Lieferzeit unter 4 Wochen gewünscht wird. Da für Expressaufträge der bestehende Produktionsablauf unterbrochen werden muss, wird diese Zusatzleistung mit einem Aufschlag von 10% auf den Nettowarenwert dieser Bestellung dem Kunden in Rechnung gestellt.

7. Lieferbedingungen

(1) Die Lieferung der Ware erfolgt weltweit. Die Verpackungskosten sowie Versandkosten (inklusive gesetzliche Mehrwertsteuer) sind von Ihnen zu tragen. Zusätzlich anfallende Zoll- oder Lagergebühren, Erstellung von Ausfuhrdokumenten, Transportversicherungen und sonstige nicht durch uns verursachte Kosten werden Ihnen in Rechnung gestellt. Wir berechnen die Versandkosten abhängig von Gewicht und Größe des Versandgutes.
(2) Lieferungen in Drittländer erfolgen per Incoterm DAP mit einer von Samed ausgewählten Spedition. Wünschen Sie die Lieferung über einen Fremdspediteur, so organisieren Sie die Abholung der Ware ab Werk (EXW) selbst.

8. Lieferfristen

(1) Soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 4-6 Wochen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung). Beachten Sie, dass an Sonn- und Feiertagen keine Zustellung bzw. Versand erfolgt.
(2) Haben Sie Artikel mit unterschiedlichen Lieferzeiten bestellt, versenden wir die Ware in einer gemeinsamen Sendung, sofern wir keine abweichenden Vereinbarungen mit Ihnen getroffen haben. Die Lieferzeit bestimmt sich in diesem Fall nach dem Artikel mit der längsten Lieferzeit den Sie bestellt haben.

9. Abnahmeverzug

(1) Kommt es im Laufe eines Bestellprozesses zu einem Abnahmeverzug von mehr als 1 Monat nach Übermittlung der Versandbereitschaft durch uns, so können wir Ihnen 1% des Rechnungsbetrages als Lagergebühr je angefangenen Monat berechnen.

10. Warenrückgabe und Stornierung

(1) Eine Warenrückgabe kann nur nach schriftlicher Genehmigung von uns gewährt werden. Gutgeschrieben werden in diesem Fall der berechnete Gegenwert abzüglich der Bearbeitungsgebühr von mind. 40% und anfallende Überarbeitungskosten. Eine nachfolgende Rücksendung der Ware hat für uns kostenfrei zu erfolgen.
(2) Sonderanfertigungen, individuell gestaltete und konstruierte Waren sowie reduzierte Waren sind von einer Rücknahme grundsätzlich ausgeschlossen.
(3) Wird eine rechtsverbindliche Bestellung seitens des Käufers storniert oder die Lieferung nicht angenommen, so wird für diesen Auftrag eine 30%ige Stornogebühr berechnet.
(4) Wird ein rechtsverbindlicher Auftrag jeglicher Art seitens des Auftragsgebers storniert, so wird für diesen Auftrag eine 30%ige Stornogebühr berechnet.

11. Datenspeicherung

Es gelten die Datenschutzbestimmungen der Samed GmbH Dresden.

12. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung „Gewährleistung“ in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

Letzte Aktualisierung: 30.09.2021